Recht : Die nächste Anzeige zur Steuer CD Affäre #Gravenreuth #Steuer #CD #Ankauf' #Schweiz #Steuerfahndung Wie geil finde ich das denn: #Bundesregierung ist #Raubkopierer. #Bankdaten GFvG erstattet Strafanzeige gegen Mitarbeiter der Steuerfahndung #Wuppertal #Steuer #Daten #CD #ADS

de Maizière hat Fr. #Rogall-Grothe zur IT-Beauftragten des Bundes berufen. Mit Computern hatte sie nur wenig zu tun. :D zur Kompetenz der Volksvertreter sigh* Offizielle IT-Beauftragte des Bundes ohne IT-Erfahrung (via fefe

ROFL: Schwarz-Gelb zerbröselt (ZEIT) #CDU #FDP Koalition: Schwarz-Gelb zerbröselt: Schon nach knapp 100 Tagen wächst der Überdruss über die neue Koalition. Nach Schwarz/gelbe #Bundesregierung schon nach hundert Tagen inhaltlich am Boden #cdu- #fdp

Die Briten machen mal was richtig.. kostenloser Netzzugang+Notebook für arme Familien Arme britische Familien sollen kostenlosen Internetzugang bekommen /via erst denke ich: verschwendung! dann: gute idee! und am ende geht's doch nur um überwachung und leistungsdruck

Kommunen: Kein Spielraum für Steuergeschenke: Der Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts des Schuldenbergs Anspruch auf Kita-Platz nicht einlösbar Klamme #Kommunen kritisieren #Bundesregierung

was ein Wunder, unsere Regierung hat keine Bedenken wegen #ACTA #CDU- #FDP- #piraten ACTA: Berlin wiegelt Befürchtungen um Anti-Piraterie-Abkommen ab
(via Heise Bundesregierung hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken wegen #ACTA. Und das Zensurgesetz war ja auch astrein. NICHT

Bundesregierung schüttet beim Kampf gegen Computerviren das Kind mit dem Bade aus #piraten #presse Die Zensurinfrastruktur soll kommen - wenn nicht gegen KiPo, dann eben gegen Viren (da sind ja auch mehr betroffen Das zeigt btw mal wieder deutlich, wie dringend #Piraten im #Bundestag & Landtagen gebraucht werden! :D #Piratenpartei

Kaum sind die Liberalen im Amt, haben ihre Sparankündigungen also nur noch Erinnerungswert Ich bin mal gespannt wann die Zeitungen "Wortbruch-Westerwelle" titeln Wie nennt man einen Politiker, der ein Wahlversprechen bricht? a) Lügner b) Heuchler c) Westerwelle #FDP #Schwarzgelb

24 Milliarden Steuerentlastung - glauben Sie an den Plan der neuen Regierung Steuerkompromiss ebnet Weg für Schwarz-Gelb Auf den CSU-Vorsitzenden ist Verlass: "Von mir stammt das nicht - auch wenn's stimmt", sagt Seehofer

OMG! Das #cdu- #fdp- Horrorkabinett fertigpräpariert für die Körperweltenausstellung! #piraten wer noch denkt "wird schon nicht so schlimm werden mit Schwarz/Gelb" schaut hier Das schwarz-gelbe #Kabinett (SPIEGEL) #regierung

Los #Piraten. Verdreifachung der Bildungsausgaben, das ist mal eine Petition die gepusht gehört

Westerwelle soll Superminister für Finanzen und Wirtschaft werden, fordern Experten. Was fänden Sie am besten Welt.de Experten fordern Superministerium für Westerwelle GWW als Minister für Wirtschaft UND (!) Finanzen

Die Angst macht unsere Politiker zu offenen Verfassungsbrechern #-btw09 Nach der Wahl: Bundesregierung will Bundeswehr zur Streikniederschlagung einsetzen

Sollte dies Tatsache sein Die Angst macht unsere Politiker zu offenen Verfassungsbrechern #btw09

dann sagt den netten herren der #süddeutschen mal eure meinung ;) #btw09 Hier noch mal ein funktionierender Link für die #Bundesregierungsbewertungsaktion der #Süddeutſchen: (bitte Puh! Hab mich hier gerade durchgeklickt! Regierungsnullen bewerten

Ich kann das geistlose Geschwätz vom rechtsfreien Raum Internet langsam nicht mehr hören bundesregierung denkt ueber "Internet-Ausweis" fuer deutsche surfer nach als nächstes kommt sicher so ein netzeinbürgerungstest und eine netzvisaeinladerwarndatei #cdu

Gratis-Fastfood vom Verteidigungsministerium für Schüler,Skandal Die Gurke des Wochenendes: Ministerium verteilt Fastfood-Gutscheine an Schüler #Ernährung #gesund Deutsche zu fett - Verteidigungsmin. verteilt McDoof-Gutscheine an Schüler