Bericht: Nacktscanner-Lieferant hat auch Streubomben im Angebot Doppelmoral oder Austiegshilfe aus dem Geschäft mit dem Tod Bericht: Nacktscanner-Lieferant hat auch Streubomben im Angebot: (via Heise

die 14 Thesen zur Netzpolitik finden sich jetzt bei #pdn 14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen #Netzpolitik der Zukunft bei #deMaiziere #pdn Das erste, was ich nach geraumer Zeit an substanzieler Netzpolitik höre,hab natürlich sofort mein Kommentar geschieben

Berliner Rede zur Netzpolitik v.. #Bundesregierung #Datenschutz #Deutschland #Rights

Wenn die Verleger sich mit ihrem Leistungsschutzrecht durchsetzen werden viele Blogs wohl auswandern müssen Baaaam! Verleger: Leistungsschutzrecht soll Sprache monopolisieren. Wir haben internes Strategie-Papier Schutzwürdig sind auch Überschriften, Sätze, Satzteile« – Verleger wollen Sprache monopolisieren. #Leistungsschutz

ARD-DeutschlandTrend Extra: Rekordunzufriedenheit mit der Regierung Jajaja! Ein Prozent noch! #FDP 12% sind mit Regierung zufrieden. Ganz schön viel bei dem Affentheater. #neuwahlen

Michael Spreng ist endlich wieder da und schreibt über die "Zombie-Regierung Die Zombie-Regierung", sprengsatz Eat this, "Regierung

. Bundesregierung gibt Steuersparpläne bekannt. Steilvorlage für massive #Proteste von Links! #Linksjugend sparmassnahmen im ueberblick Streichliste überraschend umfangreich: Regierung plant Kürzungen von 80 Milliarden Euro: Einen „einmaligen Kraftak

regierung will bis 2014 80mrd€ sparen- vor allem bei #sozialleistungen- klingt nicht gut #cdu #spd #fdp #gruene Die #Bundesregierung veräppelt ein weiteres Mal das Wahlvolk (). Alle Erhöhungen gehen ausnamslos zu Lasten der Bürger Helm ab zum Gebet! Kürzungspläne von Union und FDP: Koalition will 80 Mrd. Euro bis 2014 sparen

Trotz Schuldenkrise&Sparmassnahmen:Eine Milliarde mehr für Beamte&Merkel Regierung! Schuldenuhr tickt&tickt&tickt Daran sieht man wie die Politiker mit uns umgehen. Sie schauen nur auf sich, uns das Volk vertreten sie nicht..:Regierung Bundesregierung beschließt Sparmaßnahmen, nur die Beamten bekommen 1 Milliarde mehr - Politik - Bild.de

Bundesregierung streicht Mittel für #Klimaschutzmaßnahmen: . #fail #Union #FDP Klimapolitik: So wird das nix, Herr Röttgen! #klimaschutz ich sags doch: #fail #cdu- #fdp

Aigner droht Zuckerberg mit Kündigung Ihrer Mitgliedschaft. Da wird der aber heftig zusammenzucken SPIEGEL_Top: Brief an Zuckerberg: Aigner zieht in den Kampf gegen Facebook Aigner droht mit Facebook-Kündigung. Da wird #Zuckerberg aber zittern. :-) #Fail

Recht : Die nächste Anzeige zur Steuer CD Affäre #Gravenreuth #Steuer #CD #Ankauf' #Schweiz #Steuerfahndung Wie geil finde ich das denn: #Bundesregierung ist #Raubkopierer. #Bankdaten GFvG erstattet Strafanzeige gegen Mitarbeiter der Steuerfahndung #Wuppertal #Steuer #Daten #CD #ADS

de Maizière hat Fr. #Rogall-Grothe zur IT-Beauftragten des Bundes berufen. Mit Computern hatte sie nur wenig zu tun. :D zur Kompetenz der Volksvertreter sigh* Offizielle IT-Beauftragte des Bundes ohne IT-Erfahrung (via fefe

ROFL: Schwarz-Gelb zerbröselt (ZEIT) #CDU #FDP Koalition: Schwarz-Gelb zerbröselt: Schon nach knapp 100 Tagen wächst der Überdruss über die neue Koalition. Nach Schwarz/gelbe #Bundesregierung schon nach hundert Tagen inhaltlich am Boden #cdu- #fdp

Die Briten machen mal was richtig.. kostenloser Netzzugang+Notebook für arme Familien Arme britische Familien sollen kostenlosen Internetzugang bekommen /via erst denke ich: verschwendung! dann: gute idee! und am ende geht's doch nur um überwachung und leistungsdruck

Kommunen: Kein Spielraum für Steuergeschenke: Der Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts des Schuldenbergs Anspruch auf Kita-Platz nicht einlösbar Klamme #Kommunen kritisieren #Bundesregierung

was ein Wunder, unsere Regierung hat keine Bedenken wegen #ACTA #CDU- #FDP- #piraten ACTA: Berlin wiegelt Befürchtungen um Anti-Piraterie-Abkommen ab
(via Heise Bundesregierung hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken wegen #ACTA. Und das Zensurgesetz war ja auch astrein. NICHT